Mein Jahr 2020

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Die Corona-Pandemie stellte uns alle vor enorme Herausforderungen und ging mit harten Einschnitten unseres alltäglich gewohnten Lebens einher. Der Lockdown im März führte dazu, dass die Infektionszahlen zügig sanken. Die Einschränkungen trafen aber gerade Branchen mit Publikumsverkehr hart. Deshalb reagierten wir im Bundestag schnell und beschlossen das milliardenschwere Kraftpaket und das Corona-Steuerhilfegesetz, um alle Bürger und Unternehmen, die durch die Pandemie in Schwierigkeiten geraten waren, zu unterstützen.

Das Jahr 2020 brachte aber auch positive Neuigkeiten für meinen Wahlkreis. Ich erhielt vom Bundesverkehrsminister, Andreas Scheuer, die Zusage, dass die Sanierung des Bahnhofes Göttingen mit 110.000 Euro vom Bund gefördert wird. Zudem konnte ich mich erfolgreich dafür einsetzen, dass das Freibad am Brauweg die dringend benötigte Bundesförderung in Höhe von 3 Millionen Euro erhält. Für das Kultur-Forum Göttingen erhält die Georg-August-Universität Göttingen Fördermittel des Bundes. Aus dem Etat „Kultur“ erhält Göttingen für das Kultur-Forum bis 2024 insgesamt 9,9 Millionen Euro. Es freut mich, dass die Bemühungen seitens Thomas Oppermann und mir zu einem Erfolg geführt haben.

Die Nachricht vom plötzlichen Tod meines Kollegen Thomas Oppermann machte mich sehr traurig und bewegt mich noch immer. Es ist ein schönes Zeichen, dass die Universität Göttingen entschieden hat das Kultur-Forum in Andenken an Thomas Oppermann nach ihm zu benennen. Eine tolle und würdige Geste der Erinnerung. Der Verlust von Thomas Oppermann ist und bleibt für seine Familie, unsere Region und die vielen Teams, in denen er ein wertvolles Mitglied war, nicht zu bemessen und hinterlässt eine große Leere. Ich bin tief betroffen und gleichzeitig dankbar für die gemeinsame, erfolgreiche und spannende Zeit.

Das politische Jahr 2020 im Deutschen Bundestag startete für mich mit der Abstimmung im Deutschen Bundestag zum Gesetzentwurf zur „doppelten Widerspruchslösung" bei der Organspende. Leider fand dieser Gesetzentwurf keine Mehrheit. Der nun beschlossene Gesetzentwurf hält an der geltenden Zustimmungsregelung fest und soll die Entscheidungsbereitschaft zur Organspende durch regelmäßige Information und Befragung stärken.

Das Thema „Modernisierung der Unternehmensbesteuerung in Deutschland“ habe ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen im Bundestag, Sebastian Brehm MdB, dieses Jahr vorangebracht.

Der Wirecard-Finanzskandal hat Deutschland im Frühsommer dieses Jahres tief erschüttert. Der größte Finanzskandal der Nachkriegsgeschichte hat tausenden Anlegern viel Geld gekostet. Zur Aufklärung der Vorgänge wurde in Berlin ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt, dessen Mitglied ich bin. Seit Oktober versuchen wir immer donnerstags in jeder Sitzungswoche durch umfangreiche Zeugenbefragungen, Licht ins Dunkel zu bringen. Wie kann es passieren, dass allem Anschein nach 1,9 Milliarden Euro auf Treuhandkonten im asiatischen Raum bilanziert, aber nicht vorhanden waren – und keiner merkt es? Dieser Frage werde ich auch im nächsten Jahr weiter nachgehen.

Wie bereits in den letzten 7 Jahren war ich auch in diesem Sommer in der sitzungsfreien Zeit in meinem Wahlkreis unterwegs. Unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregeln und zum Teil digital habe ich auf meiner diesjährigen „Sommertour 2020“ bei insgesamt 50 Terminen die Veränderungen und Folgen der Corona-Krise in den Fokus gestellt. Die Corona-Krise hat unseren Alltag beruflich und privat auf den Kopf gestellt. Seit Beginn der Krise habe ich viele Telefonate und Videokonferenzen zu den verschiedensten Anliegen geführt und nach meinen Möglichkeiten unterstützt. Aber was hat Corona konkret vor Ort in meinem gesamten Wahlkreis verändert und welche Folgen resultieren daraus? Dem bin ich auf meiner Sommertour nachgegangen. Ich möchte mich nochmals bei allen herzlich bedanken, die meine diesjährige Tour im Krisenmodus ermöglicht haben. Sich in schwierigen Zeiten die Zeit für den Dialog zu nehmen, ist mir ein besonderes Anliegen und ich bin froh, dass so viele in meinem Wahlkreis das ganz genauso sehen.

Dankbar bin ich, dass mich am 22. September die Mitglieder des CDU Kreisverbandes im Wahlkreis 53 erneut unterstützt und mir das Vertrauen mit der erneuten Nominierung für die Bundestagskandidatur 2021 mit 93% entgegengebracht haben. Ich brenne darauf, meine Tätigkeit fortzuführen. Das Ziel für mich ist es nun, das Direktmandat im nächsten Jahr bei der Bundestagswahl zu gewinnen.

Mit der Veranstaltung Fritz im Dialog zum Thema Zukunft der Landwirtschaft habe ich mich im Februar mit meinen Gästen den Fragen gewidmet, wie Planungs- und Rechtssicherheit für die Landwirte garantiert werden können, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung in der Landwirtschaft mit sich bringt und wie Kommunikation respektvoll und die Zukunftsausrichtung als gemeinschaftliches Teamprojekt von Landwirtschaft, Gesellschaft und Politik erfolgen kann.

Zum Abschluss des Jahres fand „Fritz im Dialog“ aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen digital statt. Zu Gast war dieses Mal der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses und Kandidat für den Parteivorsitz der CDU Deutschlands, Norbert Röttgen. Wir sprachen über Themen wie sich unser Verhältnis zu den USA entwickeln wird, was wir in Zukunft von der NATO erwarten können und wie die Partei fit gemacht werden soll.

Gestern habe ich meine letzte Rede im Bundestag für dieses Jahr zum Abschluss des Jahressteuergesetz 2020 gehalten. Nach langen Verhandlungen haben wir nun ein vernünftiges Gesetz, welches gute Maßnahmen enthält, wie Verbesserungen für das Ehrenamt, die verbesserten Verfolgungs- und Einziehungsmöglichkeiten bei schwerer Steuerhinterziehung und die neue Home-Office-Pauschale, beschlossen.

Allerdings ist auch klar, dass ich mir noch weitere Maßnahmen für das Gesetz gewünscht hätte. Mit meiner Arbeit werde ich genau da im Jahr 2021 ansetzen. Die Krise hat verdeutlicht, wie dringend notwendig eine Reform der Unternehmensbesteuerung in Deutschland ist. Dazu gehört natürlich auch die Ausweitung des Verlustrücktrags.

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