Gewalt und Hass dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben

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Unsere Gesellschaft wird in diesen Tagen nicht nur vom Corona-Virus bedroht. Ich bin zutiefst erschüttert von den terroristischen Anschlägen, in Nizza, Paris und Wien.

Das Parlament reagierte direkt und entfristet die Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung und machte deutlich, dass es nur eine Antwort auf diese Anschläge geben kann. Wir müssen gemeinsam gegen Hass und Gewalt einstehen.

Unser Mitgefühl gehört den Verletzten und den Angehörigen der Opfer feiger terroristischer Anschläge. Den Rettungs- und Sicherheitskräften wünschen wir viel Kraft. Vereint in Deutschland, in Europa und in der ganzen Welt werden wir uns mit aller Konsequenz und Härte gegen jeder Art des Terrors entgegenstellen.

Am 9. August fand in Belarus die Präsidentschaftswahl statt, die nach unserem Verständnis weder fair noch frei ablief. Seit diesem Tag gehen tausende Menschen täglich auf die Straßen, um ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen und zu demonstrieren. Drei Monate nach den Wahlen, sind viele mutige Männer und Frauen im Exil oder in Gefangenschaft. Die Gewalt gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten wird stärker und schlimmer und deshalb debattierte diese Woche auch der Bundestag. Meine Fraktion stellte einen Antrag, der mehrheitlich Zustimmung fand. Nicht nur in Belarus erleben wir Hass und Gewalt. Letzte Woche starben in Frankreich bei einer Messerattacke in der Basilika Notre- Dame in Nizza drei Menschen.

Am Montag dann die schrecklichen Nachrichten aus Wien. Bei einem Schusswechsel in der Wiener Innenstadt starben mehrere Menschen. Weiterhin kämpfen viele Verletzte um ihr Leben.

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