Regierungserklärung der Kanzlerin zu neuen Kontaktbeschränkungen

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Merkels Appell: „Miteinander und füreinander, nur so kommen wir durch diese historische Krise.“

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eindringlich an die Menschen im Land appelliert, ihre Kontakte auf ein Minimum zu beschränken. In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag erklärt die Kanzlerin die weiteren Schritte zur Bewältigung der Corona-Pandemie.

 

Meine Praktikantin Sophie Schulze war dabei:

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„In schwierigen Zeiten gehen Meinungen stärker auseinander, werden Debatten lauter und klarer.

Gestern durfte ich dies hautnah miterleben. Nach dem am Mittwoch die neuen Maßnahmen, aufgrund der dramatisch steigenden Infektionszahlen zur aktuellen Corona Situation mit Bund und Ländern beschlossen wurden, gab die Kanzlerin am Donnerstag die besprochenen Inhalte mit einem wichtigen Appell ans Parlament. In der Regierungserklärung begründete die Kanzlerin, warum es jetzt so wichtig sei, die Regeln einzuhalten. Die Kanzlerin machte weiterhin deutlich, dass wir in einer dramatischen Lage stecken und appelliert an die Ausdauer der Bürger, um die Risikogruppen weiterhin zu schützen. Unsere gesammelten Erfahrungen mit Covid- 19 machen uns allerdings klar, dass der Verlauf bei jedem Bürger individuell ist und somit eine größere Herausforderung besteht. Zudem stoßen Gesundheitsämter an ihre Belastungsgrenze und 75% der Infektionen können nicht mehr zugeordnet werden.

Nach der 20-minütigen Rede stand eine 90- minütige Aussprache an, in der jeder Partei eine gewisse Zeit zur Verfügung stand, um ihre Meinungen kundzugeben. Die Oppositionsparteien beklagten, dass nicht das Parlament, sondern die Landesregierung über Maßnahmen in der Pandemie bestimmen.

Im Vergleich zu meinen anderen Plenarsitzungen, die ich besuchte, merkte man sehr deutlich, dass Zwischenrufe lauter und es zwischen den Fraktionen mehr kriselte. Unterstützung erhielt die Bundesregierung von der CDU/CSU- Fraktion im Kampf gegen Corona. Der Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verwies bei seiner Rede auf eine harte Zumutung, die auf den Bürger/innen liegt, bewunderte zugleich aber auch ihren Kampfgeist. Die getroffenen Beschlüsse von Bund und Ländern befürwortete er und entkräftete die Forderung der Oppositionsparteien, da unser deutsches Recht auf Gewaltenteilung und Föderalismus basiere. Gemeinsam aus der Krise hervorgehen, wird unsere Gesellschaft stärken und nur so können wir im Kampf gegen Corona gewinnen. Einer für alle, alle für einen!“

Sophie Schulze

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