Arbeit im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages

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Im Finanzausschuss haben wir diese Woche insbesondere mit den aktuellen Themen Wirecard und Cum-Ex befasst. So war die APAS zu Gast, um über den Fall Wirecard zu sprechen. Außerdem konnten wir wieder einmal Finanzminister Olaf Scholz zu seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal bei der Warburg Bank befragen. Leider konnte der Minister in dieser Sitzung die offenen Fragen nicht abschließend klären. Die beiden Fälle „Wirecard“ und „Warburg Bank“ werden uns also noch einige Wochen beschäftigen.

Zum Thema „Cum-Ex“ fand zudem am Mittwoch eine öffentliche Anhörung statt. Dort haben wir uns mit verschiedenen Experten zum aktuellen Stand der Aufarbeitung ausgetauscht. Dabei lag das Augenmerk insbesondere auf den bisherigen gesetzgeberischen Maßnahmen und ob diese ausreichen bzw. welche Maßnahmen darüber hinaus noch notwendig sind.

Für den Fall „Wirecard“ wurde zudem am Freitag der Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gestellt. Damit hat die Opposition nun das letzte Mittel der Aufklärungsinstrumente gezogen. Wir haben nun die Möglichkeit den Fall „Wirecard“ bis zum Ende dieser Legislaturperiode vollständig aufzuklären.

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