Arbeit in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages

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Die letzte Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause haben wir noch einmal für intensive Beratungen in meinen beiden Ausschüssen, Finanzen und Sport, genutzt.

Im Finanzausschuss war unter anderem der Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Herr Felix Hufeld, zu Gast. Er berichtete dabei über aktuelle aufsichtliche Themen, wie z.B. auch den Fall Wirecard. Zudem haben wir zwei neue Gesetzgebungsverfahren zum Laufen gebracht und die öffentlichen Anhörungen zum Siebten Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes und zum Gesetzesentwurf zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und –verlagerung beschlossen.

Im Sportausschuss war Frau Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, zu Gast. Dabei standen Maßnahmen des BMFSFJ mit sportpolitischem Bezug, wie die Kooperationen mit der Deutschen Sportjugend, im Fokus. Außerdem haben wir uns gemeinsam mit unseren Haushaltspolitikern dafür eingesetzt, dass aus dem Programm für Überbrückungshilfen (aus dem Koalitionsbeschluss vom 03. Juni 2020) ein besonderer Teil für Profisportvereine ausgegliedert wird. Dafür haben wir im Haushalt ein Volumen von 200 Millionen Euro für das Programm „Corona-Überbrückungshilfe für Profisportvereine und Verbände des Spitzensports“ beschlossen. Das Programm soll der besonderen Situation der (Profi-)Sportvereine gerecht werden und dementsprechend wurden auch die Antragsvoraussetzungen ausgestaltet. Durch dieses Programm können Vereine nun mit bis zu 800.000 Euro Unterstützung pro Verein rechnen. Die Unterstützung orientiert sich an den aktuell ausbleibenden Ticketeinnahmen im Vergleich zum Zeitraum April bis Dezember 2019. Dies ist ein wichtiges Programm zur Unterstützung des Sports, nachdem dieser in den ersten Hilfsprogrammen oft zu kurz gekommen ist.

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