Geduld und Disziplin in der Corona-Krise

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Der Gesundheitsschutz von Bevölkerung und Risikogruppen genießt weiter oberste Priorität. Gleichzeitig sehen wir auch die negativen Auswirkungen der Kontaktsperre auf Unternehmen, Arbeitnehmer, Familien, Schulen und Vereine.

Es ist gut, dass mit vorsichtigen Lockerungen des öffentlichen Lebens begonnen werden konnte. Wir brauchen für das Wiederhochfahren unserer Gesellschaft die gleiche Geduld und Disziplin wie für das erfolgreiche Senken der Infektionsgeschwindigkeit in den letzten Wochen. Wenn uns das gelingt, dann glückt uns auch dieser wirtschaftliche und soziale Neustart. Wir mussten in den vergangenen Wochen schnell und pragmatisch handeln. Wegen der Pandemie kam der Bundestag in dieser Woche zu verkürzten Sitzungen zusammen. Klar ist, dass das Parlament vollumfänglich arbeitet. Es gibt keine Schnellverfahren und es werden auch Themen jenseits der Bekämpfung des Coronavirus behandelt.

Kulturlandschaft vor Insolvenzwelle schützen

Das kulturelle Leben in Deutschland ist im Zuge der Corona Epidemie komplett heruntergefahren worden. Neben vielen anderen sind davon auch Veranstalter von Freizeit-Events (Theater, Konzerthäuser, Sportveranstalter etc.) betroffen. Sie sollen nun besser vor einer Insolvenz-Welle geschützt werden, die droht, falls sie all die bereits verkauften Eintrittskarten jetzt zurücknehmen und auszahlen müssten.

Veranstalter von Freizeit-Events sollen deshalb dazu berechtigt werden, den Inhabern der Eintrittskarten statt der Erstattung des Eintrittspreises einen Gutschein zu übergeben.

Anpassung des Elterngelds

Auch viele Eltern haben wegen der Corona-Pandemie Verdienstausfälle, etwa weil sie in Kurzarbeit sind. Damit sie trotzdem die Voraussetzungen für den Bezug des Elterngeldes einhalten können, soll dieses angepasst werden. Konkret heißt das: Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld I aufgrund der Corona-Pandemie reduzieren das Elterngeld nicht und fließen auch bei der späteren Berechnung des Elterngeldes für ein weiteres Kind nicht mit ein. Ebenfalls wichtig: Eltern, die in sogenannten systemrelevanten Berufen – etwa in Krankenhäusern – arbeiten und an ihrem Arbeitsplatz jetzt dringend benötigt werden, können ihre Elterngeldmonate aufschieben. Und: Eltern sollen den Partnerschaftsbonus nicht verlieren, wenn sie wegen der Corona-Pandemie aktuell mehr oder weniger arbeiten als geplant. Der Partnerschaftsbonus ist eine zusätzliche Leistung, die Mütter und Väter bekommen, die gleichzeitig Teilzeit arbeiten und sich die Kindererziehung teilen.

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