Corona-Krise: Forderung gezielte Hilfe für Künstler und Kreative

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Ich begrüße das Engagement meines Kollegen Thomas Oppermann (SPD) für die Kulturszene. Ich freue mich, dass nun auch Thomas Oppermann auf den Kulturzug aufgesprungen ist. Ich hatte bereits die letzten Wochen immer wieder auf dieses Thema aufmerksam gemacht und einen entsprechenden Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gerichtet. Eine Antwort steht leider noch immer aus.

Die Künstler und Kreativen sind unbestritten von der Corona-Krise besonders hart getroffen. "Unser Land Niedersachsen braucht seine Künstlerinnen und Künstler. Wir verfolgen daher dasselbe Ziel. Entscheidend ist es aber die Forderungen auch an der richtigen Stelle anzubringen.

Die Kritik an Wirtschaftsminister Peter Altmaier halte ich jedoch für verfehlt. Zunächst sind erst einmal die Länder am Zug. Bayern, Baden-Württemberg und andere sind da schon viel weiter. Auch ist darauf hinzuweisen, dass Bundesfinanzminister Scholz (SPD) die entsprechende Vereinbarung mit den Ländern getroffen hat, die nun zu der misslichen Lage führt.

Das Bundesfinanzministerium hat auch noch einmal im Finanzausschuss seine Auffassung bestätigt, dass die Solo-Selbstständigen die Grundsicherung für Selbstständige in Anspruch nehmen sollen. Die Soforthilfen sind dafür nicht ausgelegt. Die Lücken, die Oppermann zurecht beklagt, liegen in vorderster Linie in der Verantwortung von SPD-Finanzminister Scholz, der sich in dieser Frage bisher hartleibig zeigt. Es wäre gut, wenn Oppermann dort einmalig vorstellig werden würde. Aber dies ist nicht die Zeit für Parteien-Gezänk. Wir brauchen dringend eine Lösung für die Betroffenen.

Wir müssen hier gemeinsam klar die Landesregierung in die Pflicht nehmen. Da wünsche ich mir die Unterstützung vom Kollegen Oppermann. Andere Bundesländer haben das Problem rasch und unbürokratisch gelöst. Der Bund hat gerade für die Kleinunternehmen bereits 50 Mrd. EUR zur Verfügung gestellt. Davon sind auch schon fast 20% abgeflossen. Aus diesem Grund habe ich mich auch in einem Schreiben an den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) mit der dringenden Bitte gewandt, einen unbürokratischen Soforthilfezuschuss für die Künstlerinnen und Künstler auch in Niedersachsen zu schaffen.


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