Corona – Regionale Risikoeinschätzung

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Corona betrifft uns alle. Deswegen habe ich auch meine für den kommenden Mittwoch, 18. März 2020, in Göttingen geplante Veranstaltung „Fritz im Dialog“ zum Thema „Modernisierung der Unternehmensbesteuerung – ein Beitrag im internationalen Steuerwettbewerb“ abgesagt.

Meine Entscheidung habe ich unter Berücksichtigung regionaler Risikoeinschätzung in Bezug auf die Verbreitung von COVID-19 getroffen. Ich hoffe auf euer Verständnis für meine Entscheidung. Wir müssen alle unseren Beitrag dazu leisten, dass das Virus sich so langsam wie möglich ausbreitet. Dazu gehört es auch, Versammlungen und Veranstaltungen abzusagen und so Menschenansammlungen zu vermeiden.

Corona: Die Gesundheit geht immer vor

„Das Corona-Virus ist gesundheitlich als auch wirtschaftlich eine Herausforderung“, sagte mein Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus zu dem Thema und fügte hinzu: „Wir sind wesentlich besser aufgestellt als viele andere Länder.“ Er kündigte eine Milliarde Euro an Haushaltsmitteln für Forschung und Ausrüstung im Gesundheitssektor an, damit das Virus erfolgreich bekämpft werden könne.

Außerdem verwies Brinkhaus auf den Beschluss des Koalitionsausschusses, der für Unternehmen, die in den Sog der Corona-Krise geraten sind, einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen hat. Der Vorsitzende unserer Fraktion stellte weitere Liquiditätshilfen in Aussicht.

Mit Blick auf die verschiedenen Verwaltungsebenen in Deutschland und der EU, die mit der Bekämpfung des Virus befasst sind, forderte Brinkhaus mehr Durchschlagskraft und eine bessere Verzahnung. Unter dem Gesichtspunkt: „Die Gesundheit geht immer vor.“

Die deutsche Wirtschaft ist zehn Jahre hintereinander gewachsen und deshalb gut gerüstet. Die Folgen der Corona-Epidemie für Unternehmen und Geschädigte sind momentan nur schwer absehbar. Der Koalitionsausschuss hat am Sonntag erste konkrete Beschlüsse gefasst. Dazu gehören u.a. ein flexiblerer Zugang zum Kurzarbeitergeld, Liquiditätshilfen, kurzfristig wirksame steuerliche Erleichterungen für Unternehmen und dauerhaft höhere öffentliche Investitionen für den Wohnungsbau und für Digitalisierungs- und Verkehrsprojekte. In den Jahren 2021 bis 2024 werden die Mittel um jeweils 3,1 Mrd. Euro weiter erhöht – auf insgesamt 12,4 Mrd. Euro. Alle beschlossenen steuerlichen Maßnahmen gehen auf Vorarbeiten unserer CDU/CSU-Fraktion zurück. Wir wollen mit kluger und passgenauer Unterstützung die Planungssicherheit aller Beteiligten erhöhen und Arbeitsplätze schützen.

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