Merkel: G20 muss Verantwortung übernehmen

Foto: Bundesregierung KuglerFoto: Bundesregierung Kugler

Entschlossen die globalen Herausforderungen anzugehen – so zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Regierungserklärung im Bundestag anlässlich des zurückliegenden EU-Gipfels und des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg. Herausforderungen machten nicht vor Ländergrenzen halt, sagte die Bundeskanzlerin. „Wer glaubt, die Probleme dieser Welt mit Isolationismus und Protektionismus lösen zu können, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum“, warnte die CDU-Vorsitzende.

Wir brauchen die G20 dringender denn je

Vom G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli müsse ein klares Signal für freie Märkte und gegen Abschottung sowie ein klares Bekenntnis zu einem multilateralen Handelssystem ausgehen. Die 20 größten Industrie- und Schwellenländer müssten Verantwortung für die Welt übernehmen, immerhin stehen sie für zwei Drittel der Weltbevölkerung, vier Fünftel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und drei Viertel des weltweiten Handels. „Wir brauchen die G20 dringender denn je“, betonte die Kanzlerin. Als wichtigste Herausforderungen nannte sie die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, den Klimawandel und Protektionismus. „Die Welt ist in Unruhe, sie ist uneiniger geworden“, sagte die CDU-Vorsitzende. Vom Hamburger G20-Gipfel müsse ein klares Signal für freie Märkte und gegen Abschottung sowie ein klares Bekenntnis zu einem multilateralen Handelssystem ausgehen.

Appell zu friedlichen Protesten

Demonstrationen im Zuge des Gipfels seien „mehr als legitim in einer Demokratie“, unterstrich die Bundeskanzlerin. Die Hamburger bat sie um Verständnis für die erforderlichen Maßnahmen in der Stadt. „Wir wissen, dass für die Bürger Hamburgs die Gipfeltage und auch die Tage davor eine hohe Herausforderung sind“, bekannte sie. Die Kanzlerin hoffte, dass die angekündigten Demonstrationen rund um den G20-Gipfel friedlich blieben. Sie rief alle Fraktionen auf, dieses Anliegen zu unterstützen.

Klimaabkommen unumkehrbar

"Wir können und werden nicht darauf warten, bis auch der Letzte auf der Welt von den wissenschaftlichen Erkenntnissen des Klimawandels überzeugt werden konnte“, machte sie ihre Haltung zum Schutz unserer Erde deutlich. Das Pariser Abkommen sei unumkehrbar und nicht verhandelbar, stellte sie klar.

Nur gemeinsam werde es gelingen, die richtigen Antworten auf die zentralen Fragen unserer Zeit zu finden, sagte Merkel. „Das gilt für die G20 genauso wie für die Europäische Union“, sagte die CDU-Vorsitzende.

Kohl war ein Glücksfall für uns Deutsche und für Europa

Der Zusammenhalt der Europäischen Union sei gerade nach dem angekündigten Austritt des Vereinigten Königsreichs vor großer Bedeutung. Dabei wies sie darauf hin, es sei um diesen Zusammenhalt „deutlich besser bestellt als es manche hitzige Debatte vermuten ließe“. Merkel erinnerte im Bundestag nochmals an den verstorbenen Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl. Ohne Kohl wäre das heutige Europa nicht vorstellbar, betonte die CDU-Vorsitzende. „Helmut Kohl war ein Glücksfall für uns Deutsche und für Europa“, sagte sie. Den europäischen Trauerakt für Kohl im Europaparlament nannte sie „eindrucksvoll und sehr berührend“.

ANSCHRIFT

Fritz Güntzler, MdB
Reinhäuser Landstraße 5
37083 Göttingen

Telefon: 0551 73888
Fax: 0551 73710

fritz.guentzler@bundestag.de

KONTOVERBINDUNG

CDU Kreisverband Göttingen
Volksbank Kassel Göttingen

IBAN
DE06 5209 0000 0042 4528 66

Stichwort:
Fritz Güntzler MdB


©2018 Fritz Güntzler, MdB
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen