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Wir die Unionsfraktion haben die größte Steuersenkung seit Jahren durchgesetzt. Dazu beschloss der Bundestag am Donnerstag, dass für 90 Prozent der Steuerzahler der Solidaritätszuschlag ab 2021 komplett wegfällt. Für weitere 6 Prozent der Zahler reduziert sich der Betrag spürbar.

Mit dieser Entscheidung haben die Abgeordneten ein zentrales Anliegen von uns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

Im Koalitionsvertrag hatten CDU, CSU und SPD vereinbart, dass der Soli ab 2021 für 90 Prozent aller Steuerzahler abgeschafft werden soll. Dieses Versprechen habe man nun eingelöst, so Olav Gutting, der im Namen unserer Fraktion im Bundestag vor der Abstimmung das Vorhaben noch einmal verteidigte: „Millionen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern werden ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr bezahlen. Auf einen Schlag geben wir über zehn Milliarden Euro zurück.“

Viele Bürgerinnen und Bürger haben jahrzehntelang für die Verwirklichung der Deutschen Einheit Teile ihres Einkommens abgegeben. Dafür sagen wir die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Danke!