Meine Rede im Plenum zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung

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In der Plenarsitzung am Donnerstag hielt ich eine Rede zum Entwurf des Forschungszulagengesetzes. (Hier sehen Sie meine Rede in der Mediathek des Bundestags:

Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen: Deutschland muss Innovationsland bleiben! Auch, um international wettbewerbsfähig zu bleiben.
In diesem Rahmen haben wir die steuerliche Forschungsförderung als wichtigstes Instrument eingeordnet. Wir haben sehr lange über diese Vereinbarung diskutiert - jetzt wurde die neue steuerliche Forschungsförderung für Deutschland beschlossen. Profitieren sollen vor allem kleine und mittelständische Unternehmen.

Unsere Wirtschaft ist auf neue Technologien und Innovationen angewiesen. Die dafür notwendige Forschung wird derzeit durch eine Projektförderung unterstützt. Diese ist aber für viele kleine und mittelständische Unternehmen zu bürokratisch.
Um für genau diese Unternehmen einen neuen Anreiz zu setzen und sie zu unterstützen, haben wir die steuerliche Forschungsförderung nun eingeführt.

Es können maximal 25 Prozent der Personalkosten geltend gemacht werden. Die Förderung ist auf 500.000 Euro pro Wirtschaftsjahr und Unternehmen gedeckelt. Voraussetzung hierfür ist, dass eine unabhängige Stelle den Forschungscharakter des Projektes im Vorfeld verbindlich bescheinigt. Sollte das Unternehmen in dem Jahr Verluste machen, erhält es die Fördersumme dennoch ausgezahlt.

Wie genau die Forschungsförderung funktioniert, warum wir sie brauchen und ab wann die Neuregelung in Kraft tritt, erklärt der zuständige Berichterstatter, Thomas de Maizière, im Video.

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