Der Göttingen Literaturherbst und die Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik

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Haben Volksparteien noch Zukunft?!“ – über diese Fragestellungen diskutierte mein Bundestagskollege Thomas de Maizière diesen Montag im Göttinger Institut für Demokratieforschung.

Die Entwicklung unserer Gesellschaft mit dem Hang zur Konzentration auf Einzelinteressen und Einzelthemen macht es den Volksparteien im Jahr 2019 nicht leicht. Dies spüren wir an verschiedenster politischer Stelle. Für kleinere, spezialisierte Parteien erscheint es allerdings schwierig, stabile Mehrheiten bilden zu können. Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, damit unser Land und unsere Demokratie durch diese Änderungen nicht ins Wanken gebracht werden. Mit diesen Erkenntnissen und einer spannenden Debatte im Rücken, sollte es im Anschluss für Thomas de Maizière und mich zum Alten Rathaus weitergehen, um dort im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes sein Buch „Regieren“ vorzustellen.

Leider ist es nicht so weit gekommen. Der Zugang zum Alten Rathaus wurde von linken Demonstranten blockiert. Die 300 Gäste, die sich Tickets gekauft hatten und der Lesung beiwohnen wollten, hatten keine Möglichkeit, sich Zugang zum Veranstaltungsort zu verschaffen. Die Demonstranten wurden als radikal und gewaltbereit von den Gästen empfunden. Der Geschäftsführer des Göttinger Literaturherbst, Johannes-Peter Herberhold, wurde von den Demonstranten sogar körperlich angegangen. Die Demonstranten unterdrückten durch Trillerpfeifen jegliche Kommunikation und zeigten keinerlei Gesprächsbereitschaft. Schlussendlich musste die Veranstaltung aufgrund der äußerst angespannten Situation vor Ort auf Anraten der Polizei abgesagt werden.

Dies alles fand unter der Flagge von „Fridays for Future“ statt. Ich unterstütze die Ziele von der Bewegung und finde es sehr gut, dass junge Menschen sich engagieren und für ihre Überzeugungen eintreten. Hier wurde jedoch der gute Ruf von Fridays for Future vollkommen missbraucht. Ich halte diese Aktion für beschämend für uns in Göttingen und bin entsetzt, dass solche antidemokratischen und radikalen Kräfte so etwas erreichen konnten. Dies war kein guter Tag für die Demokratie.

Am Mittwoch fand im deutschen Bundestag eine aktuelle Stunde zum Thema „Meinungsfreiheit in Deutschland verteidigen“ statt. Aktuell gibt es jedoch erschreckend viele Beispiele von Meinungsfreiheitseinschränkungen durch Radikale des gesamten Spektrums, die andere Ansichten nicht zulassen.

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