Bund-Länder-Pakte als Glückfalls für deutsche Wissenschaft

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Das deutsche Wissenschaftssystem wird in den nächsten Jahren einen erheblichen Qualitätsschub erfahren. Grund dafür sind die die drei Bund-Länder-Pakte, die jetzt von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) beschlossen wurden. Sie haben ein Gesamtvolumen von mehr als 160 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre.

„Die drei großen Pakte sind insgesamt ein Glücksfall für die Zukunft Deutschlands“, sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht. Er hob auch die Rolle von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hervor, deren Verhandlungsgeschick erheblich zu dem erfolgreichen Abschluss der monatelangen Gespräche zwischen Bund und Ländern beigetragen habe.

Die finanziell umfangreichste der drei Vereinbarungen, der mit 84 Milliarden Euro vom Bund unterstützte „Pakt für Forschung und Innovation“, war laut Rupprecht bereits bei den Koalitionsverhandlungen ein Kernanliegen der Unionsfraktion, „um Exzellenz im internationalen Wettbewerb zu sichern“.

Für finanzielle Planungssicherheit sorgen

Der Pakt sichert ein jährliches Finanz-Plus für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) in Höhe von drei Prozent bis zum Jahr 2030. „Wir geben unseren hervorragenden Wissenschaftsorganisationen finanzielle Planungssicherheit und erweitern sogar ihre Möglichkeiten“, sagt Ministerin Karliczek. Besonders wichtig sei ihr, dass durch Zielvereinbarungen der Transfer von Forschungsergebnissen in Wirtschaft und Gesellschaft weiter verbessert werden. „Wir sichern damit langfristig den Wohlstand unseres Landes“, so Karliczek. Exzellente Wissenschaft und Forschung seien „die entscheidende Grundlage für unsere wirtschaftliche Stärke und den Wohlstand von morgen und übermorgen.“

Das Wissenschaftssystem voranbringen

Der ebenfalls beschlossene „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ wird die Qualität von Studium und Lehre in Deutschland dauerhaft verbessern und ein angemessenes Studienangebot sicherstellen. Mit der Vereinbarung „Innovation in der Hochschullehre“ werden schließlich die Erneuerungsfähigkeit der Hochschullehre und ihre Sichtbarkeit gestärkt.

Der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stefan Kaufmann, kündigte an, dass die Fraktion die weitere Ausgestaltung und Umsetzung der Pakte eng begleiten und darauf achten werde, dass die Qualitätskriterien eingehalten werden. „Die Beschlüsse werden das Wissenschaftssystem voranbringen und Planungssicherheit schaffen“, so Kaufmann.

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