Digitalisierung aktiv gestalten - Bundesregierung legt Umsetzungsstrategie vor

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Die Bürger in die Lage zu versetzen, den Digitalen Wandel selbstbestimmt mitgestalten zu können, das ist Ziel der Bundesregierung bei ihrer Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“.

Grundlage hierfür sei unter anderem eine stärkere digitale Bildung, so Staatsministerin Dorothee Bär im Plenum. Deshalb sei es mehr als erfreulich, dass Bund und Länder sich auf den Digitalpakt Schule geeinigt haben. Man müsse aber auch die Eltern mitnehmen, so Bär weiter, denn die Berufe, in denen die Kinder später tätig sein werden, gäbe es oftmals heute noch gar nicht.

Digitalisierung ist kein Selbstzweck

Digitalisierung sei zudem „kein Selbstzweck“, sondern jede Bürgerin und jeder Bürger „steht für uns im Mittelpunkt“, unterstrich Bär. Ziel der Bundesregierung sei, Lebenserleichterungen zu schaffen und die gesamte Gesellschaft im Digitalen Wandel mitzunehmen.

Die Redner waren sich zudem einig, dass die Digitalisierung den Menschen und der Wirtschaft große Chancen für die Zukunft bietet, gleichzeitig aber noch an Fahrt aufnehmen kann. Zudem müsse es gelingen, für die Menschen spürbar zu machen, dass und wie sich ihr Alltag durch eine zunehmende Digitalisierung verbessert.

Hier setzt die Strategie der Bundesregierung an, die das fortschreibt, was bereits in der letzten Legislaturperiode unter dem Label „Digitale Agenda“ vorangetrieben wurde. Diesmal hat die Bundesregierung aber ein umfassendes Aufgabenbuch vorgelegt, das mit ganz konkreten Schritten dazu beitragen soll, Deutschland als Wirtschaftsstandort zu erhalten und nachhaltig zu stärken.

Fünf Handlungsschwerpunkte der Digitalstrategie

„Es geht um unseren wirtschaftlichen Wohlstand und um unsere Lebensqualität“, sagt Nadine Schön, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Deshalb sei es umso wichtiger, dass die Bundesregierung ihrer Umsetzungsstrategie diesmal mit konkreten Zielen, Maßnahmen und Zeitplänen einen klaren Weg aufzeige. Und weiter: „Erstmals wird nicht in Ressorts und Zuständigkeiten gedacht, sondern entlang von fünf konkreten Handlungsfeldern“, ergänzt Nadine Schön. Diese Schwerpunkte – digitale Kompetenz, Infrastruktur und Ausstattung, Innovation und digitale Transformation, Gesellschaft im digitalen Wandel und moderner Staat – spiegeln sich querschnittsmäßig in allen Ressorts wider und fließen dort als konkrete Maßnahmen ein.

Den roten Faden vorgeben

Denn, so Tankred Schipanski, digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, „auch als modernes Land mit einer effizienten und modernen Verwaltung brauchen wir eine klare Strategie, die anhand konkreter Umsetzungsschritte den ´roten Faden´ vorgibt“. Diese Vorgaben reichen vom Digitalpakt Schule bis hin zur Digitalisierung der Landwirtschaft. Aber auch erste Erfolge lassen sich schon vorweisen: Im Bereich der Verwaltung sollen bis zum Jahr 2022 alle Verwaltungsleistungen in Deutschland digital angeboten und über einen Portalverbund verknüpft werden. Und Tankred Schipanski betont darüber hinaus, dass die Sicherung unseres wirtschaftlichen Wohlstandes auch bedeutet, „in Forschung und Transfer von Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz zu investieren.“

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