Kinderarmut entgegentreten

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Bundestag bringt Familienstärkungsgesetz auf den Weg

Der Bundestag hat in erster Lesung über das Familienstärkungsgesetz beraten. Mit diesem Gesetz bringt die Große Koalition ein wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Kinderarmut auf den Weg.

Mit Verbesserungen beim Kinderzuschlag und beim Bildungs- und Teilhabepaket würden zentrale Forderungen von CDU und CSU für die Zukunft unserer Kinder umgesetzt, betont Markus Weinberg, familienpolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion.

Durch ein Bündel an Maßnahmen würde die Situation vieler Familien verbessert, betonte auch Maik Beermann in der Debatte.

Marcus Weinberg machte zudem deutlich, wie sich die Situation vieler Familien in schwierigen Lagen durch dieses Gesetz verändert. Unter anderem sei Teil des umfangreichen Maßnahmenpakets, diejenigen zu unterstützen, die arbeiten und Kinder erziehen.

Der Union, so betonte auch Nadine Schön, sei vor allem wichtig "Arbeit zu fördern und nicht Arbeitslosigkeit."

Worum geht es beim Familienstärkungsgesetz?

Ziel der neuen Regelung sei außerdem, Familien dabei zu unterstützen, ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben zu führen. Bereits heute würden mit dem Kinderzuschlag diejenigen unterstützt, die ein geringes Einkommen beziehen und die durch den Bedarf ihrer Kinder in Hartz IV fallen würden. „Der Kinderzuschlag ist somit eines der wirkungsvollsten Instrumente, um Kinderarmut zu bekämpfen“, so Schön.

Kinderzuschlag wird verbessert

Das Problem: Leider kennen und beziehen den Kinderzuschlag nur wenige Familien. Zudem verlieren Familien den Zuschlag, sobald sie eine bestimmte Einkommensgrenze überschreiten. „Das ändern wir jetzt“, betont Schön und erläutert die Verbesserungen: „Familien erhalten den Kinderzuschlag künftig leichter, sie werden bei der Antragstellung durch Videoberatung und Netzwerkmanager unterstützt und sollen den Antrag künftig auch digital einreichen können.“ Ein weiterer Vorteil: Die Leistung endet nicht abrupt, sondern läuft mit steigendem Einkommen langsam aus. Wer zusätzliches Einkommen verdient, darf künftig mehr davon behalten. „Ein wichtiges Signal, dass sich Leistung auch lohnt“, so Schön.

Bildungs- und Teilhabepaket wird entbürokratisiert

Weitere Reformen gibt es beim Bildungs- und Teilhabepaket. So fallen künftig der Eigenanteil für Schülerbeförderung und Mittagessen weg. Das ist nicht nur eine Entbürokratisierung, sondern entlastet auch Leistungsbezieher von anfallenden Kosten. Darüber hinaus kämpfen die Familienpolitiker der Union für einen weiteren Punkt: „Wir setzen uns dafür ein, dass Kinder aus Familien im Leistungsbezug künftig noch besser unterstützt werden, wenn sie in Vereinen aktiv sein wollen“. So will die Union den Zuschuss für Vereinsbeiträge erhöhen und das Verfahren vereinfachen. „Denn Teilhabe gelingt in Vereinen und Verbänden besonders. Das wollen wir besser unterstützen“, so Schön - und deshalb „setzen wir uns im parlamentarischen Verfahren dafür ein.“

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