Rede zur Anti-Steuervermeidungsrichtlinie und zum KöMoG

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In meiner Rede habe ich über das ATAD-Umsetzungsgesetz und das Gesetz zur Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts gesprochen.

Beim ATAD-Umsetzungsgesetz geht es darum, Steuervermeidungsstrategien zu durchkreuzen. Wir haben ein klares Gesetz gegen Steuerverhinderer in Europa geschaffen und setzen endlich die europäischen Anti-Steuervermeidungsrichtlinien in deutsches Recht um. Daneben haben wir mit dem Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz die Möglichkeit geschaffen, dass Personengesellschaften sich zukünftig wie Körperschaften besteuern lassen können. So können optierende Personengesellschaften ihre Steuerbelastung vorerst senken und die im Unternehmen verbleibenden Gewinne reinvestieren, um kraftvoll aus der Krise herauszuwachsen.

In meiner Rede habe ich auch über die parlamentarischen Beratungen zu beiden Gesetzen berichtet. Zudem habe ich dargelegt, was in den Gesetzen aus meiner Sicht fehlt und was wir für eine wirklich effektive Modernisierung des Körperschaftsteuerrechts gebraucht hätten.

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