Arbeit im Untersuchungsausschuss Wirecard

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Im Untersuchungsausschuss Wirecard nähern wir uns langsam dem Ende. In der letzten sitzungsfreien Woche hat der Ausschuss zwei außerordentliche Sitzungen durchgeführt. Dabei wurden weitere Vertreter von Wirecard, der ehemalige Aufsichtsratschef Thomas Eichelmann und Wirtschaftsprüfer von EY und PwC befragt. Inhaltlich ging es dabei darum, wie sowohl der Aufsichtsrat, die interne Compliance-Abteilung aber insbesondere auch die Wirtschaftsprüfer den Betrug so lange nicht bemerkt hatten.

In dieser Sitzungswoche fanden dann die beiden regulären Sitzungen des Ausschusses am Donnerstag und Freitag statt. Vorgeladen waren fast ausschließlich Vertreter der BaFin. Dabei ging es natürlich um das Leerverkaufsverbot aus dem Februar 2019. Denn dieses wurde von vielen Beobachtern als eine Art „Gütesiegel“ wahrgenommen. Dies hat so dazu beigetragen, dass der Betrug so lange unaufgedeckt blieb.
Außerdem wurde das grundsätzliche Verhalten der BaFin im Fall Wirecard ausführlich beleuchtet. Die betrifft auch den ehemaligen Präsidenten der BaFin Felix Hufeld und die ehemalige Exekutivdirektorin der BaFin Elisabeth Roegele. Beide mussten am Freitag vor dem Ausschuss aussagen. Das Verhalten der BaFin im Fall Wirecard lässt immer mehr Fragen offen. So kann eine wirksame Finanzaufsicht nicht funktionieren. Dieser Eindruck wurde durch die Befragungen der letzten Tage eindeutig verstärkt.

Mitte April geht es dann in die heiße Phase des Untersuchungsausschusses. In zwei Wochen wird der Ausschuss sieben Mal tagen. Dabei werden unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Finanzminister Olaf Scholz und die Kanzlerin Angela Merkel befragt werden.

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